Zugegeben, an dieser Aussage gibt es nichts zu verbessern. Die EZB, oder besser der SSM (Single Supervisory Mechanism) hat im November letzten Jahres die Bankenaufsicht für die Euroländer übernommen. Trotzdem bleiben die entsprechenden Abteilungen der Bundesbank bestehen. Bitte googlen Sie jetzt nicht nach Beamtenwitzen. Stattdessen stellen wir lieber die Frage: Welche Rolle übernimmt die Bundesbank in der Bankenunion?
Die Bankenaufsicht ist eines der fünf Kerngeschäftsfelder der Bundesbank. In der alten Welt teilte sie sich die Bankenaufsicht über alle deutschen Institute mit der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht), wobei die Bundesbank für den operativen Teil, also das Tagesgeschäft zuständig war und die BaFin letztendlich die Entscheidungen traf. Dieses System wurde nun aufgebrochen. Der SSM als wichtigster Baustein der Bankenunion übernimmt die Bankenaufsicht, genauer gesagt die direkte Aufsicht über die sogenannten bedeutenden Institute und die indirekte Aufsicht über die übrigen Institute.
Dennoch bleiben einige Kompetenzen sinnvollerweise beim jeweiligen nationalen Aufseher. Wie bereits der Begriff „indirekte Aufsicht“ andeutet, bleibt die Bundesbank hauptverantwortlich für die Aufsicht der weniger bedeutenden Institute. Der SSM nimmt hier eher eine passive Rolle ein, indem er die Rahmenbedingungen festlegt und nur in Sonder-, bzw. Notfällen die direkte Kontrolle erhält. Dennoch ist der SSM hier weisungsbefugt. Doch selbst bei den 21 deutschen als bedeutend eingestuften Instituten ist die Bundesbank nicht außen vor. In gemeinsamen Teams (sogenannte Joint Supervisory Teams, zusammen mit EZB und BaFin) ist die Bundesbank noch immer an vorderster Front vertreten.
Ohne zu tief in die Details der Bankenregulierung einsteigen zu wollen, kann man festhalten, dass die Bundesbank weiterhin in die laufende Aufsicht eingeschaltet ist. Vereinfacht ausgedrückt ist der SSM der Taktgeber und Entscheidungsträger und die Bundesbank der operative Arm. Dabei ist die Sinnhaftigkeit der Kooperation mit den nationalen Aufsichtsbehörden sicherlich nicht zu bestreiten, da sonst jahrelange Kompetenzen und Insiderwissen verloren gingen.
Unabhängig von den direkten Aufsichtstätigkeiten („Front-Office“) nimmt die Bundesbank den Großteil ihrer Tätigkeiten im „Back-Office“ vor. Dieser Bereich befasst sich sowohl mit Analysen zu einzelnen Instituten als auch Querschnittsanalysen. Besonders hervorzuheben ist die Arbeit in internationalen Arbeitsgruppen, die sich mit der Weiterentwicklung, Implementierung und Überwachung von Regulierungsinitiativen beschäftigen. In diesem für die Bankenregulierung enorm wichtigen Bereich ist die Bundesbank weiterhin sehr breit und einflussreich vertreten. Auch die Forschungsarbeit soll hier nicht unerwähnt bleiben. Die Bundesbank bietet durch ihr einzigartiges Portfolio an Institutsdaten hervorragende Voraussetzungen für Analysen zum deutschen und europäischen Finanz- und Wirtschaftssektor. Solange die Bundesbank also noch die entsprechenden Bankdaten geliefert bekommt, wird sie auch ohne direkten Kontakt zu den Instituten ihre Daseinsberechtigung behalten.
Trotz allem darf man die Veränderungen nicht zu naiv sehen. Die Bundesbank verliert jahrzehntelange Kompetenzen. Sämtliche Medien bescheinigen der Bundesbank einen damit verbundenen Bedeutungsverlust. Dennoch ist eine supranationale Aufsicht mit Sicherheit positiv zu sehen. Nicht zuletzt die Bundesbank hat diese Entwicklung entschieden vorangetrieben. Das Ziel ist eindeutig definiert und heißt Finanzmarktstabilität. Die Geschehnisse rund um die Banken- und Staatsschuldenkrise der letzten Jahre sollen sich nicht wiederholen. Die Vorteile einer europaweit harmonisierten Aufsicht liegen dabei auf der Hand.
Ihr Gastautor
Amadeus Wissing
Amadeus Wissing 